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Jahresbericht 2011 zur weltweiten Pressefreiheit

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Jahresbericht 2011 zur weltweiten Pressefreiheit

Article ID:

13943

Medienmitarbeiter in aller Welt sind körperlicher Gewalt und Verfolgung ausgesetzt, sei es von staatlicher Seite, durch Verbrecher oder Terroristen. Übergriffe auf all jene, die sich mit Regierungen anlegen, über Konflikte berichten oder Recherchen über Korruption und Verbrechen anstellen, sind an der Tagesordnung und enden nicht selten tödlich.

2011 wurden bislang 44 Journalisten getötet, und Hunderte von Medienmitarbeitern wurden schikaniert, bedroht oder körperlich angegriffen. In vielen Teilen der Welt bleiben die Täter, die mit ihren Angriffen auf die Presse versuchen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen oder zu täuschen, unbestraft. Jeder Journalist erlebt seine eigene Geschichte, aber eines ist ihnen allen gemein: Ihr Einsatz für das Menschenrecht auf freien Zugang zu Informationen und auf Meinungsfreiheit – nötige Voraussetzung für das Erringen jedes weiteren Rechts – wurde bestraft.

  • Medienmitarbeiter in Nord-, Mittel- und Südamerika geraten immer mehr zwischen die Fronten von Drogenbanden auf der einen und Regierungsbehörden auf der anderen Seite. Populistische Regime mit ihrer Intoleranz gegenüber anderen Meinungen und Nachforschungen sorgen mit Gesetzen zur strafrechtlichen Verfolgung von Verleumdung zu einer zunehmenden Unterdrückung der kritischen und unabhängigen Presse. In diesem Erdteil sind die Regierungen mehr denn jemals zuvor zu Feinden der Pressefreiheit geworden.
  • In Asien kam es im vergangenen Jahr in den bestehenden Demokratien zu mehr Fällen von Straflosigkeit, Zensur und Gewalt gegen Journalisten. Der philippinische Präsident Benigno Aquino III muss sein Versprechen, die Straflosigkeit abzuschaffen, auch ein Jahr nach Amtsantritt noch wahr machen. Im laufenden Gerichtsprozess über das Massaker in Maguindanao 2009 wurde ein Verwandter eines der Toten, der dem Gericht Bestechlichkeit vorwarf, sofort wegen Beleidigung des Gerichts angeklagt. Zudem gibt es immer mehr Berichte über Gewalt gegen Journalisten in Indonesien, während Angriffe auf die Medien in Pakistan das Land weiterhin zu einem der gefährlichsten für Journalisten weltweit machen.
  • In einigen Teilen Mittel- und Osteuropas sowie Zentralasiens leidet die Pressefreiheit weiterhin unter einer tief verwurzelten Kultur der Straflosigkeit, Einschüchterung und Schikane. Gewalt gegen Medien, die Anwendung von Gesetzen zur strafrechtlichen Verfolgung von Verleumdung sowie wenig durchdachte Bestimmungen untergraben die Arbeit der Medienmitarbeiter in der Region ernsthaft.
  • Trotz des Zusammenbruchs der Diktaturen im Nahen Osten und Nordafrika kommt die Gesetzgebung zum Schutz der Pressefreiheit in Tunesien, Libyen und Ägypten nur langsam voran. Regierungen in anderen arabischen Staaten mussten den Demonstranten der Reformbewegung entgegenkommen, um an der Macht zu bleiben. Die Versprechungen haben jedoch letztendlich relative wenig Verbesserungen für die Pressefreiheit gebracht. In Syrien wurde mit Hilfe einer Mediensperre das ganze Ausmaß der brutalen Niederschlagung der Aufstände durch das Regime verschleiert, sodass Demonstrantenvideos für einige Zeit die einzige Informationsquelle aus dem Inneren des Landes war.  Im Jemen gerieten Journalisten im März vorsätzlich in die Schusslinie, als Rücktrittsforderungen gegen Präsident Saleh mit staatsgeführter Gewalt beantwortet wurden. Die Behörden in Bahrain haben mit Hilfe ihrer saudischen Nachbarn Blogger und Meinungsfreiheitsaktivisten, die an Demonstrationen der Reformbewegung zu Jahresbeginn teilgenommen haben, systematisch verfolgt, inhaftiert und Berichten zufolge sogar gefoltert.

Einheimische und ausländische Journalisten, die die Obrigkeit in Schwarzafrika kritisieren oder in Frage stellen, werden regelmäßig auf der Grundlage von Anti-Terror-Gesetzen oder Anklagen wegen Verleumdung oder Verrats inhaftiert. Die Pressefreiheit wird weiterhin durch eine Kultur der gnadenlosen Gewalt, Schikane und Einschüchterung, insbesondere im Zusammenhang mit Wahlen, erstickt. Dennoch lassen sich in Ländern wie Liberia und Nigeria auch einige Fortschritte beobachten, wo neue Gesetze vorgelegt wurden, die den freien Zugang zu Informationen schützen. Die APAI (African Platform on Access to Information) definiert in ihrer Erklärung vom 19. September in Kapstadt, Südafrika, den Zugang zu Informationen als ein Grundrecht und legt einige Grundprinzipien fest, die die allgemeine Zugänglichkeit von Informationen im digitalen Zeitalter fördern sollen. Man hofft, dass mit dieser panafrikanischen Initiative die Basis gelegt wird, auf der wichtige Gesetze nicht nur formuliert, sondern auch tatsächlich in Kraft gesetzt werden können.

Der Bericht (in englischer Sprache) ist als E-Paper oder PDF-Download verfügbar.


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Autor

Andrew Heslop's picture

Andrew Heslop

Datum

2011-11-01 14:17

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